Kategorie: Politik

  • Johannes Meier / Martin Huber: CSU und Freie Wähler gegen Entbürokratisierung im Handwerk – AfD-Antrag zur Vereinfachung des Widerrufsrechts abgeschmettert!

    Johannes Meier / Martin Huber: CSU und Freie Wähler gegen Entbürokratisierung im Handwerk – AfD-Antrag zur Vereinfachung des Widerrufsrechts abgeschmettert!

    Die AfD-Fraktion hat im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags mit ihrem Antrag zur „Reform des Widerrufsrechts im Verbraucherrecht zur Entlastung des Handwerks“ (Drs. 19/6223) eine längst überfällige Entbürokratisierung gefordert. Die aktuelle Regelung verursacht enorme Unsicherheit, finanzielle Risiken und bürokratischen Aufwand. Doch CSU und Freie Wähler lehnten den Antrag brüsk ab. Ihre Begründung: Es gäbe „keine echten…

  • 35 Jahre Mauerfall

    35 Jahre Mauerfall

    35 Jahre Mauerfall – Möglich gemacht hatte dieses Ereignis die Friedliche Revolution in der DDR, der mutige Protest der Bürger, die gegen das SED-Unrechtsregime aufbegehrten. Mittlerweile ist unser Land wieder gespalten. Die neue Mauer geht durch die Köpfe und Parlamente. Einer demokratischen Oppositionspartei werden Ämter vorenthalten, auf die sie eigentlich einen Anspruch hat. Auch jetzt…

  • Tag der Kommunalpolitiker auf dem Erdinger Volksfest

    Herzlichen Dank für die Einladung zum Tag der Kommunalpolitiker auf dem Erdinger Volksfest. Wie Ihr seht gab es eine gute Brotzeit – und viele anregende Gespräche. Vielen Dank auch an den Erdinger Oberbürgermeister Max Gotz, der neben der lokalen Prominenz auch die Staatsministerin Ulrike Scharf und mich persönlich begrüßt hat. Ich freue mich schon auf…

  • Im Porträt: Der AfD-Abgeordnete Martin Huber

    Im Porträt: Der AfD-Abgeordnete Martin Huber

    Um die politischen Ansichten von Martin Huber zu verstehen, hilft es, weit zurück in seine Vergangenheit zu gehen. Als Kind, so erzählt es der im niederbayerischen Velden an der Vils geborene AfD-Abgeordnete, habe er oft nach der Schule im Wirtshaus gesessen, weil zu Hause niemand war, der ihn betreuen konnte. Eine traumatische Situation für ihn.…